Haushaltsrede 2022
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Delakos,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Verwaltung,
verehrte Zuhörer und Zuhörerinnen,
es ist eine unverzichtbare und sehr wesentliche Aufgabe eines Gemeinderates die Haushaltsplanung eines zukünftigen Jahres nicht dem Zufall und dem Laissez faire zu überlassen, sondern in einer strukturierten und organisierten Form zu überlegen, beraten und zu entscheiden und deren Umsetzung wachsam zu verfolgen. Das Konstrukt kehrt jedes Jahr wieder, aber die Umstände, das Zeitprofil bringt
erhebliche Veränderungen mit sich. Und hier ist es wesentlich auch immer wieder auszuloten, wo befinden wir uns im aktuellen Meer des Zeitgeschehens mit unserem kommunalpolitischen Segelschiff „der Holzgerlingen“. Von ruhiger See keine Rede! Hatten wir die Hoffnung nach dem Corona Sturm in ruhigere Gewässer zu kommen. Blasen nach wie vor Corona und andere Grippeviren ordentlich in die
Segel. Ein extremes Tiefdruckgebiet Putin bestimmt die allgemeine, extrem gefährliche Großwetterlage seit Monaten, ein Ende ist noch nicht absehbar. Dazu kommen noch widrige Strömungen, Untiefen und nicht eingezeichnete Hindernisse. Wer hätte gedacht, dass es Menschen der westlichen Gesellschaft gibt, die mit Gewalt ihre politscher Gesinnung durchsetzen wollen und diese sich auch in einer
skurrilen Systematik organisieren. Und ob es schon nicht noch schlimmer kommen könnte erschüttert Bestechung, Korruption uns Europäer und unsere Glaubwürdigkeit in aller Welt – Untiefen, nicht ein gezeichnete Hindernisse. Eigentlich ein hoffnungsloses Katastrophen Szenario.
In solchen Situationen ist immer wieder eine Bestandaufnahme nötig und ein Blick auf unsere eigene Situation auf dem Schiff.
Wir haben einen Kapitän und eine Mannschaft die die bisherigen, widrigen Umstände hervorragend gemeistert haben. Mit kühlem Kopf, überlegt und ausdauernd, mit großem Einsatz.
Vielen Dank an unseren Bürgermeister, seine Amtsleiter mit den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, und den vielen an den unterschiedlichen Stellen der Stadtverwaltung.
Vielen Dank für das anstrengende Segeln auf hoher See mit den klaren Zielen die wir in den letzten Jahren immer wieder formuliert haben:
• Weiterhin eine Modernisierung und zeitnahe technische und digitale Ausrüstung aller Holzgerlinger Schulen bis zum Jahr 2025 – Hierfür investieren wir weiter ca. 10 Millionen
• Weiterhin ein kontinuierliches Pfegen der örtlichen Infrastruktur im Leitungs-, Kanal und Straßensystem.
• Weiterhin eine schrittweise Umsetzung des erarbeiteten Mobilitätskonzeptes. Stärkung des Rad und Fußgängerverkehrs und Lenkung des innerörtlichen Pkw Verkehrs.
• Weiterhin ein Dranbleiben an unserer gemeinschaftlichen Lebensqualität in Holzgerlingen. Einer Wertschätzung und Unterstützung der Vereine und des ehrenamtlichen Engagements vieler Holzgerlingerinnen und Holzgerlinger.
Auch wenn diese bewegten Zeiten noch mehr eine prüfende Bewertung brauchen mit dem Blick: Wünschenswert – Notwendig – oder auch
später möglich.
• Im aktuellen Haushaltsplan 2023 sehen wir dieses Augenmaß besonders berücksichtigt bei der Überlegung nach bezahlbarem, sozialem Wohnraum und auch der Umsetzung der Überlegung zum Stadtpark. Allein hier wären es zusammen angedachte knapp 6.Mio.
• Weiterhin sinnvolle Maßnahmen die zur Energieeffzienz und zum Klimaschutz im Rahmen unserer Einflussmöglichkeiten liegen. Speziell bei unseren Liegenschaften. Handeln sollte hier nach wie vor angstfrei, überlegt und planvoll geschehen. Hier sind wir freien Wähler durchaus gespannt auf den Qualitätsschub des neuen Klimamanagers der uns hier ab Januar 2023 unterstützen wird.
Wir haben den Haushaltsplan von ca 55.Mio Euro – mit seinen 10 Teilhaushalten – in verschiedenen Sitzungen besprochen. Wir Freien Freien Wähler stimmen diesem zu. Um im Bild des Segelschiffes zu bleiben: wir sind nach wie vor gerne stabilisierendes Lot und Schwert auf der Unterseite „der Holzgerlingen“. Wohl wissend von der Optik nicht so spektakulär zu Kenntnis genommen, aber von der Stabilität und vom Kurshalten sehr entscheidend.
In diesem Sinne ein gutes Neues Jahr. Ein herzlicher Gruß und ein Wohl an alle Kolleginnen und Kollegen hier im Gremium und in der Stadtverwaltung. Und wie sich erfolgreiche Segler verabschieden:…und ich wünsche uns allen immer eine Handbreit Wasser unterm Kiel!
Eberhard Binder
Fraktionsvorsitzender
der Freien Wähler Holzgerlingen